Ripple gegen Kläger R3: Rechtsstreit beendet, Parteien treffen Geheimhaltungsvereinbarung

Zu einer der verschiedenen juristischen Streitigkeiten von Ripple Labs und XRP II, LLC gibt es eine interessante neue Entwicklung. So hat Ripple auf Business Wire bestätigt, dass man sich mit dem Gegner „R3 Holdco LLC“ geeinigt habe. R3 ist ein Unternehmen, das sich mit dezentralen Datenbanken befasst und einem Konsortium von mehr als 200 Firmen vorsteht.

In der Mitteilung hieß es, dass mit der Einigung alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den Parteien beendet würden. Die genaue Absprache soll jedoch geheim bleiben, teilte Ripple mit.

Reuters berichtete von dem Rechtsstreit erstmals im September 2017. R3 erhob damals Klage gegen Ripple vor dem Kanzleigericht Delaware. In der Klage hieß es, dass die beiden Unternehmen 2016 eine Partnerschaft eingegangen seien. Nach den Vertragsbedingungen sollte R3 berechtigt sein, 5 Milliarden XRP-Token zu einem Kurs von 0,0085 USD zu kaufen. Dieses Recht sollte bis September 2019 fortbestehen.

Weiter stand in der Klageschrift, dass sich im Juni 2017 der CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, per E-Mail an den CEO von R3, David Rutter, gewandt habe. Ziel der E-Mail sei eine Aufhebung des Vertrages gewesen. Nach Angaben des Berichtes konnte eine Aufhebung jedoch nur einvernehmlich erfolgen. Aus diesem Grund habe sich R3 an das Gericht gewandt, um die ihm zustehenden Rechte zu wahren.

 

Ripple fühlte sich in der Partnerschaft mit R3 getäuscht

Noch am gleichen Tage erhob Ripple eine Widerklage beim kalifornischen Supreme Court. In der entsprechenden Klageschrift hieß es, R3 habe Ripple mit falschen Versprechungen zum Eingehen der Partnerschaft bewegt und diese sofort nach der Unterzeichnung gebrochen.

So stand dort:

„Schon im Jahr 2016 präsentierte sich R3 gegenüber Ripple als ein führendes Konsortium von Banken, mit denen Ripple Partnerschaften eingehen solle. (…) R3 sollte daran arbeiten, Ripple Zugang zu diesen Banken zu verschaffen, um ihnen die Ripple-Technologie und [Ripple] XRP vorzustellen. Dieses sollte sich als grundlegende Komponente für Ripples Erfolg erweisen. Zudem versicherte der CEO von R3 gegenüber Ripple, dass das endgültige Ziel die Kommerzialisierung eines Produktes sei.“

Weiter wurde in der Klageschrift mitgeteilt, dass beinahe sofort nach Eingehen der Partnerschaft R3 als Partner „abgetaucht“ sei. Im Juni 2017, also nach dem Verstreichen von fast einem Jahr, in dem Ripple darauf gewartet habe, dass R3 seine Pflichten erfülle, habe Ripple den Vertrag dann gekündigt.

Der sich daraus entwickelnde Rechtsstreit zog sich bis September 2018 hin. Er endete mit dem jetzt abgeschlossenen Vergleich und einer Geheimhaltungsklausel.

Auf Twitter schrieb „Crypto 589“ dazu:

„SBI hat sie zusammengebracht. Hoffentlich können sie in der Zukunft zusammenarbeiten.“

Der Twitter-Nutzer Michael Strong sagte dazu:

„Ich hoffe, dass Ripple die Einzelheiten bekanntgibt. Immerhin geht es um eine erhebliche Menge von [Ripple] XRP.“

Quellen: Business Wire, Reuters, Pixabay

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