EU Kommission plant Regulierungsrahmen für Blockchain

Die Europäische Kommission wird, so berichtete Reuters vor wenigen Tagen, offenbar Pläne für eine gemeinsame Regulierung der Finanztechnologie („Fintech“) und die Blockchain vorstellen.

Reuters konnte bereits einen Entwurf einsehen, der „noch diese Woche“ veröffentlicht werden soll. Darin soll das Interesse des EU-Verordnungsgebers zum Ausdruck kommen, allgemeine Regelungen für Problemfelder, wie das Crowdfunding und „[B]lockchain-Technologiestandards“ festzulegen.

Der Schritt zielt, so vermutet Reuters, darauf ab, das derzeit innerhalb der Mitgliedstaaten herrschende „Flickwerk“ der Regulierungen zu beenden.

„Ein EU-weites Regelwerk würde einen europäischen Zugang schaffen. Zugleich würde damit sichergestellt, dass die Plattformen ordnungsgemäß verwaltet und die Fondsanbieter geschützt werden“, heißt es nach Angaben in dem Entwurf.

Anders als das Thema Kryptowährungen ist die Behandlung der Blockchain in den Mittelpunkt des Interesses der Europäischen Kommission gerückt. Im Rahmen dessen hatte die Kommission Anfang des letzten Monats eine EU-Blockchain-Beobachtungsstelle sowie ein entsprechendes Forum auf den Weg gebracht.

Angekündigt als „eine der umfassendsten Stätten der Blockchainerfahrung und -expertise auf der Welt“ soll die Beobachtungsstelle als Anlaufpunkt und Zentrum fungieren. So sollen verschiedene Organe die Möglichkeit erhalten, „neue Ideen und Strömungen [in der Blockchaintechnologie] zu diskutieren und zu entwickeln“.

Im Hinblick auf das Thema Kryptowährungen hat sich der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, bereits geäußert. Anlässlich einer Ansprache vor der Kommission am 26. Februar erklärt er, der Gesetzgeber „stehe bereit“, bei Bedarf eine Regulierung einzuführen.

Gleichzeitig müsse die EU „die Innovation annehmen“, die die Blockchain biete, schloss Dombrovskis.