ICO Richtlinien von Schweizer Finanzmarktaufsicht veröffentlich

In der Schweiz hat die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA), am 16. Februar, eine Reihe von Richtlinien veröffentlicht, wie sie bestehende Finanzmarktgesetze auch zur Regulierung von Initial Coin Offerings (ICOs) einsetzen wird.

Der Direktor der FINMA, Mark Branson, sieht diese Richtlinien als einen Weg, der Blockchain-Technologie einen erfolgreichen Markteintritt in der Schweiz zu ermöglichen. Er erklärte, dass Blockchain Unternehmen „aber nicht den bewährten regulatorischen Rahmen umgehen“ könnten. In einer Presseerklärung zu den Richtlinien erklärte er:

„Unser ausgewogener Ansatz, ICO-Projekte und Anfragen zu behandeln, erlaubt es seriösen Innovatoren, sich in der Regulierungslandschaft zurechtzufinden und ihre Projekte so zu lancieren, dass die bestehenden Gesetze respektiert und somit die Investoren wie auch die Integrität des Finanzplatzes geschützt werden“.

Gemäß der Presseerklärung der FINMA wurden die Richtlinien als eine Reaktion auf die steigende Anzahl der in der Schweiz durchgeführten ICOs geschaffen. Dabei fehlte es bisher an Klarheit, wie oder ob diese reguliert werden sollten. Weiter wurde mitgeteilt, dass der FINMA die Regulierung „vor dem Hintergrund der besonderen Marktdynamik und der großen Nachfrage in diesem Bereich wichtig und angebracht“ erscheine.

Weiter schreibt die FINMA, dass es derzeit keine ICO-spezifische Regulierungen oder eine „einschlägige Rechtsprechung noch eine übereinstimmende juristische Lehrmeinung“ für die Behandlung von ICOs im Land gebe.

Um zukünftige ICOs beurteilen und die anzuwendenden Gesetze bestimmen zu können, wird die FINMA nach ihren Angaben Tokens in drei Kategorien einteilen: Zahlungs-Tokens, Nutzungs-Tokens und Anlage-Tokens.

Die Regulierung von ICOs ist weltweit sehr unterschiedlich. Auf der einen Seite steht China, das 2017 alle ICOs im Land verboten hat. Andere Staaten, wie etwa Singapur und Australien, haben dagegen ICO-Richtlinien erlassen, die darauf abzielen, ICOs im Rahmen der geltenden Gesetze zu ermöglichen. Das entspricht in etwa dem Ansatz der FINMA.

Weltweit sind die meisten Regulierungen mit Betrugswarnungen für Investoren verbunden, die an dieser relativ neuen Art der Kapitalbeschaffung teilnehmen. Die Pressemitteilung der FINMA endet mit einem Hinweis auf die Risiken von ICOs, die aus der Preisvolatilität der Märkte resultieren. Zudem sei die Rechtsnatur der mit der Blockchain-Technologie abgeschlossenen Verträge potenziell ungewiss.