Patent-Klage gegen Ripple: das Unternehmen reagiert auf die Vorwürfe

Neue Gerichtsdokumente zeigen, dass Ripple auf eine Patentverletzungsklage reagierte. Es bat den Richter den Fall abzuweisen.

Die in North Carolina ansässige Firma Cooperative Entertainment verklagte Ripple wegen Verletzung eines im September 2013 eingereichten und im August 2016 genehmigten Patents. Das Patent beschreibt ein knotenbasiertes Netzwerk. Dieses ermöglicht die Verteilung von Peer-to-Peer-Inhalten.

„Die vorliegende Erfindung stellt Systeme und Methoden für dynamische Peer-to-Peer (P2P) Netzwerke und/oder Sub-Netzwerke zur Dateiverteilung zwischen Knotenpunkten, die den gleichen Inhalt erhalten, zur Verfügung“

„Insbesondere wird jeder Fall der Verteilung großer Dateien an Peer-Knotenpunkte des Empfängers im Rahmen der vorliegenden Erfindung betrachtet, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verteilung von Videodateien, die Verteilung von Spielinhalten, große Dateien und Kombinationen davon. Jedes Paket und/oder jeder Datenstrom, das/der korrekt bestellt und rechtzeitig geliefert wird, gilt als Inhalt für die Verteilung innerhalb der dynamischen P2P-Netzwerke und/oder Teilnetzwerke der vorliegenden Erfindung.“

Ripple will Klage abweisen lassen

Cooperative Entertainment behauptet, dass die Zahlungstechnologie von Ripple, einschließlich der Verwendung von XRP, das Patent verletzt.

Ripple reichte am letzten Donnerstag einen Antrag auf Abweisung der Klage ein. Der Zahlungsanbieter sagt, dass Cooperative Entertainment nicht genügend Beweise zur Verfügung gestellt hat, um seinen Fall zu untermauern und zu beweisen, dass Ripple das Patent verletzt hat. Eine Anhörung zu dem Fall ist derzeit für den 13. Februar in San Francisco angesetzt.

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Bild: Pixabay