Ripple von weiterem Anleger verklagt, Regulierungsdruck steigt

Gegen Ripple wurde in den USA eine neue Sammelklage eingereicht. Mitverklagt sind Brad Garlinghouse und XRP II LLC. Die Klage beruht auf der Behauptung, Ripple sei ein Wertpapier im Sinne der kalifornischen Gesetze.

Die Klage wurde beim kalifornischen Superior Court im County San Mateo eingereicht. In der Klageschrift führt der Kläger Vladi Zakinov aus, dass das Ripple XRP-Token kein solches sei. Zwar würde es „Token“ genannt, aber in Wahrheit handele es sich um ein Wertpapier. Dieses würde wahllos der Öffentlichkeit angeboten. Die so gesammelten Geldmittel aus dem XRP-Verkauf dienten der Finanzierung des Unternehmens.

Damit seien, so die Klage, die rechtlichen Voraussetzungen für ein Wertpapier erfüllt.

Kläger verlor Geld durch sein Ripple Investment

In der Klageschrift wird weiter dargestellt, wie der Kläger im Januar 2018 verschiedene Male XRP kaufte. Er habe dabei erwartet, dass der Kurs steige. Dabei deutet der Kläger zudem an, Ripple habe XRP beworben und den Kurs „künstlich aufgeblasen“.

Diese Klage ist bereits die zweite gegen Ripple gerichtete Klage in der letzten Zeit. Die erste Klage hatte Ryan Coffey als Sammelklage erhoben. Auch er verklagte Ripple, nachdem er mit XRP Geld verloren hatte.

In der jetzigen Klage vertritt die Klägerseite zudem die Meinung, XRP erhalte seinen Wert über den Aufwand, den die Beklagten für das Gesamtunternehmen betrieben. Es heißt, Ripple konzentriere sich darauf, den Wert von XRP zu schaffen, zu erhalten und zu steigern. Weiter behauptet die Klage, dass Ripple Milliarden von XRP besäße. Ripple plane, diese in einem endlosen ICO (Initial Coin Offering) zu verkaufen.

Weiter führt die Klage aus, dass Ripple den Wert von XRP immer wieder anpreise und die Rolle als Wertpapier verschleiere. Ergänzend heißt es, die Nachfrage würde durch „aggressives Marketing“ generiert. Dieses „aggressive Marketing“ sei, so die Klageschrift, die Sparte „Wie man Ripple kauft“ auf der Ripple-Webseite.

Aussagen von Ripple CEO werden als Beweise herangezogen

Zur Stützung dieser Argumentation zitiert die Klageschrift weitere Aussagen von Brad Garlinghouse. Diese stammen aus verschiedenen Interviews. Darin sprach Garlinghouse über XRP und Ripple-Produkte, die das XRP-Ledger nutzen. Die Klageschrift bezeichnet die Aussagen als „Anstrengungen zu Vermarktung und zur Wertsteigerung von XRP“.

Die Klage ist eine Sammelklage nach US-amerikanischem Recht. Damit vertritt der Kläger alle Bürger Kaliforniens seit dem 1. Januar 2013. In der Klageschrift heißt es dazu, dass die Anzahl der Kläger so groß sei, dass ein Klagebeitritt unpraktisch sei.

Mit der Klage verlangt der Kläger Schadensersatz. Dieser soll finanzielle Einbußen sowie Kosten und Auslagen umfassen. Weiter fordert der Kläger, dass XRP gemäß dem kalifornischen Unternehmensgesetz behandelt werde.

Diese Rechtsstreitigkeiten kommen zu einer besonderen Zeit. Es herrscht in den USA nach wie vor keine Klarheit, ob XRP ein Wertpapier ist. Der Druck steigt daher weiter an. Möglicherweise sieht sich die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC so zu einer Entscheidung gezwungen. In jedem Fall werde ich für Sie den Verlauf beider Verfahren weiterhin verfolgen.

Quellen: Law.com, Klageschrift, Financemagnates, Pixabay