Ripple XRP erringt Erfolg gegen Anlegerklage in Kalifornien
Ripple sah sich in der letzten Zeit des Öfteren als Beklagter in verschiedenen Zivilrechtsklagen. Dabei ging es zumeist um Käufer der Kryptowährung Ripple XRP, die Schadensersatz einklagen wollen. Die Einzelheiten zu den verschiedenen Klagen finden Sie im Blog.
Antrag abgelehnt
Jetzt kann sich Ripple über einen ersten Teilerfolg freuen. So hat das United States District Court für den nördlichen Distrikt Kaliforniens einen wichtigen Antrag des Klägers Coffey zugunsten von Ripple abgelehnt. Dabei ging es darum, dass Coffey die Klage offenbar gerne bei dem bundesstaatlichen Gericht in Kalifornien verhandelt sehen wollte. Die Ripple-Anwälte wollten hingegen die Verweisung an ein US-Bundesgericht erreichen. Diese Möglichkeit beruht auf dem Class Action Fairness Act, der 2005 als Teil einer Reform des US-Schadensersatzrechtes eingeführt wurde. Der Vorteil eines solchen Vorgehens für Ripple liegt in der Rechtskraft. Wenn ein Urteil eines Bundesgerichtes rechtskräftig wird, bindet es andere Gerichte. Falls Ripple also gewänne, könnte niemand mehr dem Unternehmen vorwerfen, nichtregistrierte Wertpapiere zu verkaufen.
Die Coffey-Klage gegen Ripple
Coffey hatte seine Klage als Sammelklage gegen Ripple am 3. Mai 2018 über die alteingesessene Anwaltskanzlei Taylor-Copeland Law erhoben. Die Klage richtete sich gegen Ripple, die hundertprozentige Ripple-Tochter XRP II und Brad Garlinghouse. Als Begründung führte Coffey zunächst an, dass Ripple nicht genügend dezentralisiert sei und vorrangig versuche, den Kurs seiner Kryptowährung XRP zu steigern.
Es mag sein, dass Ripple XRP nie dezentralisiert genug sein wird, um nicht der Wertpapierdefinition der SEC zu unterfallen. Trotzdem wäre es nicht ungewöhnlich, wenn das Unternehmen Ripple Labs Investitionen tätigte, um den Profit zu steigern und den Kurs seiner Coin zu erhöhen. So überlegt Ripple Labs derzeit, sein RippleNet in Asien, Afrika und dem Mittleren Osten auszubauen. Wenn es dazu käme, würde das den Kurs von Ripple XRP sicher steigern.
Weiter begründete Coffey seine Klage damit, dass Ripple ein „nie endendes Initial Coin Offering (ICO)“ durchführe. So könne das Unternehmen eine unbegrenzte Menge Ripple XRP herstellen und verkaufen. Darüber hinaus rügte Coffey, dass Ripple Labs hohe Summe an große Kryptobörsen wie Gemini zahle, um dort notiert zu werden.
Sein Hauptargument aber war, dass Ripple Labs nichtregistrierte Wertpapiere (in Form von Ripple XRP) verkaufe. Dazu führte Coffey aus:
„Die Beklagten selbst erkennen an, dass die XRP-Investoren eine vernünftige Erwartung auf Profit haben. Dementsprechend haben die Beklagten die Kursentwicklung von XRP zu zahlreichen Gelegenheiten gelobt.“
Berichten zufolge hatte Coffey im Januar 650 XRP-Coins für 1.260 USD gekauft. Ein paar Wochen später soll er sie mit einem Verlust von 551 USD wieder verkauft haben. Hätte Coffey seine Ripple-XRP gehalten, wären sie zu Redaktionsschluss noch 193,80 USD wert gewesen.
Es bleibt nunmehr abzuwarten, wie das zuständige US-Bundesgericht in der Sache entscheidet.
Quellen: Gerichtsbeschluss (in englischer Sprache), Taylor-Copeland Law, Pixabay